VG-Rat am 18.06 - CDU thematisiert Grundschulen und Klima

16.06.2020

CDU beantragt, Schulträgerausschuss einzuberufen und Betreuungs- und Hygienekonzepte vorzustellen. Rat debatiert am Donnerstag zudem über Klimaschutz.

Der VG-Rat wird die Anschaffung von Tablets am Donnerstagabend (18.06.2020, 18:30 Uhr in der Ludwig-Eckes-Halle) voraussichtlich beschließen. Dazu meldet die CDU Informationsbedarf an.

Die CDU-Fraktion will den Sachstand der Umsetzung des verpflichtenden Hygieneplanes des Landes zur Bekämpfung der Pandemie erklärt wissen. Dazu kommen Verfahrensfragen in Falle von Auftreten von Covid-19-Fällen und die Personal- und Raumsituation. Deshalb hat die CDU-Fraktion eine entsprechende Schulträgerausschuss beantragt.

Ein weiterer Antrag, der im VG-Ratbehandelt wird, fordert die CDU zur Prüfung von Investionen auf, die Hygiene- und Betreuungssituation an den Grundschulen verbessern. Auch der Klimaschutzbericht der Verbandsgemeinde von vergangenen Herbst wurde bisher nicht in ausreichender Form im VG-Rat debatiert. Deshalb hat die CDU-Fraktion einen entsprechenden Tagesordnungspunkt beantragt. Weitere Anfragen thematisieren den Sachstand der "Aktion Blühwiesen" und eine Initiative zum Miteinander zwischen Freizeitnutzern und Landwirten auf den Feldwegen innerhalb der Verbandsgemeinde.

Die Sitzung des VG-Rates findet unter verschärften Abstands- und Hygienemaßnahmen in der Ludwig-Eckes-Halle in Nieder-Olm statt. Die Sitzung ist gemäß gesetzlicher Vorgaben öffentlich. Online-Formate sind nach aktueller Rechtslage nicht zulässig.