Gemeinderat: Sanierung Goethestraße beschlossen

17.06.2020

Resolution zum Busverkehr fordert Einführung des RMV-Tarifs - Wohnquartier nördlich der Ulmenhalle weiteres Thema im Rat am Mittwochabend

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am Mittwochabend die Sanierung und damit verbundenen Umbau der Goethestraße beschlossen. Die Sitzung fand erneut unter Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln in der Ulmenhalle statt. Fragen der Anwohner zu den geplanten Baumaßnahmen in der Goethestraße sollen im Rahmen einer Einwohnerversammlung detailliert vorgestellt werden. Im Rat gingen Experten und Vertreter der VG-Verwaltung detaillierter auf das Thema Barrierefreiheiten für Fußgänger mit Beeinträchtigungen ein. Das Thema wird in den Ausschüssen erneut aufgegriffen - die Planungen zur Goethestraße werden nun ausgearbeitet. Dafür hat der Rat den Weg freigemacht, wie auch allgemein zur weiteren Umrüstung mit LED-Laternen in den Ober-Olmer Straßenzügen.

Wohnquartier nördlich Ulmenhalle

Zum weiteren gedanklichen Austausch über das geplante Wohnquartier nördlich der Ulmenhalle lud Ortsbürgermeister Matthias Becker (CDU) ein. Es brauche dafür die gemeinsame Identifikation zum Projekt, sowohl im Rat, als auch in der Bürgerschaft. Becker appellierte an die Ratsmitglieder, sich mit Fragen einzubringen, um gemeinsam die aufkommenden Herausforderungen von Anfang an gemeinsam beraten zu können. Zudem sollen alle Ratsmitglieder den gleichen Sachstand für die anstehenden Entscheidungen erhalten. Becker listete als Beispiele die Kostensicherheit, Rechts- und Planungssicherheit, Fragen zur Art der zu gründenden Gesellschaft, die Frage der Finanzierbarkeit und Kontrolle des Projektes als noch zu klärende Punkte auf. Diese sollen in den folgenden Monaten debattiert werden.

Die Vorgehensweise fand allgemein Zustimmung im Rat. Die CDU unterstützt seit Jahren ausdrücklich den eingeschlagenen Weg. Mit dem Projekt soll unter anderem Bedürfnissen der alternden Gesellschaft vor Ort gerecht werden. Die Ideen müssen nun weiter konkretisiert werden, um die vorgesehene Fläche zum Wohnquartier entwickeln zu können. Die offenen Fragen sollen zusammen mit Experten besprochen werden, dazu lädt die Verwaltung zu einen fraktionsübergreifenden Arbeitskreis in regelmäßigen Abständen weiterhin ein. Die Beratungen dazu sollen bis zum Jahresende zu einer Grundsatzentscheidung zusammengeführt werden. Becker hofft dann auf ein gemeinsames, möglichst einstimmiges "ja wir machen es".

Resolution fordert zur Einführung des RMV-Tarifes auf

Erste Ergebnisse einen fraktionsübergreifenden Arbeitskreises zum Busverkehr mündeten in einer einstimmig beschlossenen Resolution des Ortsgemeinderates zum ÖPNV. Ziele sind die Einführung des RMV-Tarifs für das gesamte Ortsgebiet und eines Kurzstreckentarifs für Fahrten in Richtung Mainz -  ähnlich wie in der Ortsgemeinde Zornheim. "Wir wissen, dass wir hier diesbezüglich nichts beschließen können. Aber wir sollten gegenüber den zuständigen Stellen im Ziel klar sein", führte dazu Martin Senne (CDU) im Rat aus. Die Resolution fand Zustimmung unter der Voraussetzung, die Nachbargemeinden Klein-Winternheim und Essenheim mit einzubinden.

Matthias Becker informierte darüber hinaus über die Forderung innerhalb der Verbandsgemeinde, die Bahnstrecke Mainz-Alzey durchgängig zweigleisig auszubauen. Dies hatte auf Antrag der CDU-Fraktion der Verbandsgemeinderat so beschlossen. Dafür sollen mit einer Veränderungssperre Grundstücke am Rande der bestehenden Gleise in der Ober-Olmer Gemarkung gesichert werden. Entsprechendes bereitet die VG vor.  

 

 

ÖPNV-Resolution zum Download