Unsere Arbeit für die Verbandsgemeinde

Ein Rückblick auf die Arbeit der CDU-Fraktion im Verbandsgemeinderat

Fünf Jahre intensive Kommunalpolitik für die Verbandsgemeinde, zum Wohl der hier lebenden Menschen. Das treibt die CDU als größte Oppositionsfraktion im Verbandsgemeinderat an. Sie war dabei, das zeigt der Rückblick der Fraktion (siehe PDF in der Anlage), die oftmals erforderliche Kontrollinstanz der Verbandsgemeindeverwaltung.

Das zeigte sich bei der Neuwahl einer hauptamtlichen Beigeordneten, die wegen Rechtsfehlern mehrfach verschoben werden musste. Die CDU hatte zuvor grundsätzlich gefordert, die hauptamtliche Beigeordnetenstelle abzuschaffen. Denn die vielfältigen Aufgaben, die zum Zeitpunkt der Gründung der Verbandsgemeinde vor 47 Jahren bestanden, gibt es aktuell nicht mehr. Zudem belaufen sich die Personalkosten für eine achtjährige Tätigkeit eines hauptamtlichen Beigeordneten nach Angabe der Verwaltung auf über eine Millionen Euro. Die Strukturen zeitgemäß anzupassen, forderte die die CDU-Fraktion auch in anderen Bereichen der Verbandsgemeindeverwaltung. Hier setzte sich die SPD-FWG-GAL-Ratskoalition mehrheitlich gegen den Willen der CDU durch, an der hauptamtlichen Beigeordnetenstelle festzuhalten.

Programmatische Initiative, zum Beispiel die Ehrenamtskarte, die Tourismusförderung oder die Umsetzung einer Lärmaktionsplanung,  hatte  die SPD-FWG-GAL-Ratskoalition ebenfalls zunächst abgelehnt. Da zeichnete sich die Beharrlichkeit der CDU-Fraktion letzlich aus.  Lesen Sie darüber mehr im angehängten Flyer (PDF), der allen Haushalten zuging.

Sie entscheiden nun am 26. Mai über die zukünftige Mehrheitsgestaltung im Verbandsgemeinderat. Der CDU-Fraktion war dabei stets wichtigstes Anliegen, den Wählerauftrag aus der letzten Kommunalwahl so gut wie möglich
umzusetzen. Dies wird sicherlich auch in Zukunft so bleiben.